Atomwaffen sind gefährlich. Die Völkergemeinschaft hat dies schon vor längerer Zeit erkannt. Deshalb gibt es seit Jahrzehnten den Atomwaffensperrvertrag, auf Englisch “Treaty on the Non-Proliferation of Nuclear Weapons”, also den Vertrag über die Nichtweitergabe von Atomwaffen. Dieser soll verhindern, dass sich Atomwaffen weiter ausbreiten. Darin sind fast alle Staaten Mitglied: USA, Russland, Großbritannien, Frankreich und China als Atommächte. Alle anderen Mitglieder haben vertraglich zugesichert, keine Atomwaffen zu haben und keine anzustreben.
Die Nichtmitglieder
Es gibt nur vier Länder, die beim Atomwaffensperrvertrag nicht mitmachen. Diese Ausnahmen sind:
Indien, Pakistan, Nordkorea – und – Israel.
Indien und Pakistan sind zwei Streithähne, die seit ihrer Unabhängigkeit über die Provinz Kaschmir verfeindet sind. An der gemeinsamen Grenze kommt es immer wieder zu Zwischenfällen. Beide Staaten haben Atomwaffen. Indien schon etwas länger, Pakistan erst seit einigen Jahren.
Nordkorea ist aus dem Atomwaffensperrvertrag ausgetreten, um sein eigenes, technisch bisher nur mäßig erfolgreiches Atomprogramm voranzutreiben, eine stalinistische Diktatur, ein Land, das die Menschenrechte mit Füßen tritt und Christen so sehr verfolgt wie kein anderes Land, mehr noch als Afghanistan und Saudi-Arabien.
Das ist also die “illustre” Gesellschaft der Nichtmitglieder, in der sich Israel hier befindet. Muss das sein?
Gibt es irgend einen sinnvollen Grund, dem Atomwaffensperrvertrag nicht beizutreten?
Dass Israel Atomwaffen besitzt, ist ja ein offenes Geheimnis. (Mehr dazu hier.) Welche Verpflichtungen würde Israel eingehen, wenn es sich zu seinen Atomwaffen bekannte?
Israel würde sich dazu verpflichten, Verhandlungen über ein Ende des nuklearen Wettrüstens zu führen und dazu, sich für eine allseitige nukleare Abrüstung einzusetzen. Warum ist Israel dagegen? Israel müsste hierfür aber die Karten auf den Tisch legen und konkret sagen, über wie viele Sprengköpfe und welche Trägersysteme es verfügt. Das haben die anderen Mitglieder des Sperrvertrags auch getan, niemand lebt deswegen unsicherer. Im Gegenteil.
Israel würde sich dazu verpflichten, Atomwaffentechnologie nicht weiterzugeben. Das ist deshalb wichtig, weil es ernstzunehmende Hinweise darauf gibt, dass Israel dies schon mindestens einmal getan hat: Es sieht so aus, dass Israel damals dem Apartheitsregime in Südafrika bei dessen dessen Atomwaffenprogramm geholfen hat. Mehr dazu in der Wikipedia.
Die Völkergemeinschaft kann von Israel das Versprechen erwarten, Atomwaffentechnologie nicht weiterzugeben.
Übrigens: Damit hier kein Missverständnis aufkommt: Israel könnte dem Sperrvertrag als Atommacht beitreten und könnte seine Atomwaffen sogar behalten.
Was gewinnt Israel durch seine Nichtmitgliedschaft im Atomwaffensperrvertrag?
Nichts. Der Imageschaden hingegen ist enorm, denn durch seine Nichtmitgliedschaft macht Israel deutlich, dass es über nukleare Abrüstung nicht verhandeln will und dass es ggf. erneut einem anderen Staat bei der Entwicklung von Atomwaffen helfen würde, solange dieser Staat treu auf israelischer Seite steht. Es macht eben einen schlechten Eindruck, wenn man sich nicht an Regeln hält, die sonst für alle gelten.